Bundespolizei erzielt Schlag gegen syrische Schleusergruppierung
Die Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover ermittelt seit Oktober 2018 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Hildesheim gezielt gegen Personen einer Schleuserorganisation syrischer Herkunft. Hintergrund waren am Flughafen Hannover festgestellte versuchte unerlaubte Einreisen von syrischen Staatsangehörigen aus Griechenland.
Bei stichpunktartigen Kontrollen wurden mehrfach auf andere Personen ausgestellte Dokumente vorgelegt. Nachermittlungen ergaben, dass die Syrer jeweils durch Schleuser begleitet wurden. Das Phänomen des Einschleusens von Ausländern unter missbräuchlicher Nutzung von Ausweispapieren, insbesondere von deutschen Reiseausweisen für Flüchtlinge, ist sehr vielschichtig und weit verbreitetet, insbesondere bei Einreisen von den griechischen Inseln.
Im vorliegenden Fall richteten sich die Ermittlungen gegen mindestens vier Schleuser, denen eine solche gewerbsmäßige Einschleusung nach dem oben genannten Modus Operandi vorgeworfen wird. Im Zuge der Ermittlungen der Bundespolizei am Flughafen Hannover ergab sich in den Monaten September und Oktober 2018, ausgehend von Rhodos, der Tatverdacht hinsichtlich zehn Einschleusungen an verschiedenen Flughäfen in Deutschland, darunter vor allem nach Hannover, Leipzig, Hamburg und München. Die Geschleusten, zumeist weibliche syrische Staatsangehörige, sollen im Einzelfall dafür mindestens 1.500 bis 2.000 Euro an die Schleuser gezahlt haben.
Am 1. November 2018 und 14. November 2018 griffen die Ermittler zu. Sie nahmen einen der verdächtigten Schleuser auf frischer Tat fest und durchsuchten Wohnungen im Bereich des Landkreises Holzminden, Kyffhäuser, Oldisleben und Bad Frankenhausen (Thüringen). Dabei wurde umfangreiches Beweismaterial, darunter Mobiltelefone, mobile Datenträger, Buchungsunterlagen sowie mehrere Tausend Euro, beschlagnahmt. Gegen drei der bisher vier tatverdächtigen Schleuser wurde Untersuchungshaft angeordnet. Zwei Beschuldigte haben die Tatvorwürfe bereits eingeräumt.
Die weiteren Ermittlungen dauern an. Mit weiteren Tatverdächtigen ist in diesem Zusammenhang zu rechnen.
Hintergrund:
An den betroffenen Schwerpunktflughäfen in Griechenland werden durch die Bundespolizei Grenzpolizeiliche Unterstützungsbeamte Ausland (GUA) eingesetzt, die derartige Einreiseversuche erkennen und in Zusammenarbeit mit den griechischen Beamten verhindern sollen.
Basierend auf den statistischen Meldungen der GUA wurden im Jahr 2017 an griechischen Flughäfen insgesamt rund 1.600 Ausweismissbräuche im Zusammenhang mit geplanten Reisebewegungen in Staaten der Europäischen Union und davon alleine rund 1.400 nach Deutschland festgestellt.
