Datenschutzerklärung

Für die Bundespolizei (BPOL) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch die BPOL erhoben und verwendet werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten

Die Nutzung des Webangebots der Bundespolizei ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.

Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Informationen (z.B. Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (z.B. Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.

Wenden sich Nutzerinnen und Nutzer per E-Mail an die BPOL, so werden deren Inhalt wie auch die zugehörige E-Mail-Adresse ausschließlich für die unmittelbare Korrespondenz verwendet. Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form erfolgt - wie auch in Papierform - gemäß den geltenden Fristen der "Verfahrensregelungen zur Aufbewahrung und Aussonderung von Schriftgut in der Bundespolizei".

Bei jedem Zugriff auf die Server mit unserem Webauftritt werden darüber hinaus Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Dabei werden lediglich für eine begrenzte Zeit die IP-Adresse des Internet Service Providers, das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs sowie die konkrete Zieladresse erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Internetangebotes genutzt und nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer zurückführbar ausgewertet. Dessen ungeachtet behält sich die BPOL das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen die hiesigen Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf die Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot der Bundespolizei erfasst worden sind, werden nur an Dritte übermittelt, wenn die BPOL zu einer Übermittlung gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung verpflichtet ist oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die betreffende Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Minderjährigenschutz

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht und geben sie auch nicht an Dritte weiter.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Die Bundespolizei nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens der Bundespolizei genutzten Dienste, darunter Twitter, Facebook, YouTube und Instagram, die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die BPOL hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Änderungen der Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher wird empfohlen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Informationsfreiheit

Nachfolgend finden Sie Informationen, zu deren Veröffentlichung wir verpflichtet sind.

Auszug aus den Bestimmungen über die Rückführung ausländischer Staatsangehöriger auf dem Luftweg

Die "Gemeinsamen Leitlinien für Sicherheitsvorschriften bei gemeinsamen Rückführungen auf dem Luftweg" als Anlage der "Entscheidung des Rates vom 29. April 2004 betreffend die Organisation von Sammelflügen zur Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die individuellen Rückführungsmaßnahmen unterliegen, aus dem Hoheitsgebiet von zwei oder mehr Mitgliedsstaaten" (2004/573/EG) finden auf nationale wie internationale Rückführungsmaßnahmen Anwendung.

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